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Der Haushalt in Tschirn ist unter Dach und Fach

Tschirn: Mit einer Gegenstimme genehmigt der Gemeinderat von Tschirn den Haushalt.

Zuvor gerieten in der Beratung erneut Bürgermeister Peter Klinger und Gemeinderat Peter Hofmann heftig aneinander. Hauptstreitpunkt waren einige „Eckdaten des Haushalts“, welche der Gemeinderat der Freien Wähler Peter Hofmann im Vorfeld beim Kämmerer angefordert hatte, diese durch den Bürgermeister aber verwehrt wurden. Bürgermeister Peter Klinger sagte: „Alle kommen mit dem Haushalt klar, nur du nicht“ und bot ihm ein Seminar über die Haushaltsthematik an. Darauf Peter Hofmann an den Bürgermeister: „Bis du so dumm, oder tust du nur so“. Um einen besseren und übersichtlicheren Vergleich zu haben, forderte ich für alle Gemeinderäte eine Aufstellung mit nur wenigen Zahlen, wie sie in anderen Gemeinden auch geführt wird. Verschiedene Ratsmitglieder versuchten die Debatte wieder zu versachlichen und persönliche Beleidigungen zu unterbinden. Um wieder „Frieden einkehren zu lassen“ bot der Geschäftsleiter Thomas Weber später an alle Anlagen des Haushalts mit zu verschicken, was aber, so die überwiegende Meinung des Gemeinderats, nicht notwendig sei. Zuvor gab der Bürgermeister allgemeine Erläuterungen zum Haushalt und Kämmerer Uwe Weißert ergänzte das Zahlenwerk. Allein die Tatsache, dass im vergangenen Jahr 14 Prozent und heuer schon über 60 Prozent der Kommunen in Oberfranken keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, zeigt, wie schnell sich die wirtschaftliche Krise auf die Kommunen niedergeschlagen habe, so Klinger. Für Tschirn sei es nichts außergewöhnliches, bereits 2003 hatte man eine ähnliche Situation. In den letzten Jahren konnte man immer einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und auch noch entsprechende Rücklagen bilden. Als Problem für den aktuellen Haushalt nannte der Bürgermeister die Einnahmensituation, welche massive Einbrüche bei den Schlüsselzuweisungen und dem Einkommensteueranteil nach sich zieht. Dank der Rücklagenentnahme (60.000 Euro) brauche man keine Netto- Neuverschuldung und könne die geplanten Investitionen durchführen. Als größte Investitionen sind für den Anbau des Feuerwehrhauses 20.000 Euro und für den Ausbau des ehemaligen Kindergartens zum Gemeinschaftshaus 40.000 Euro vorgesehen. Kämmerer Uwe Weißert, der auch die wesentlichen Änderungen des Haushalts gegenüber dem Vorjahr erläuterte, stellte erfreut fest, dass man im Rechnungsergebnis des letzten Jahres 41.000 Euro mehr an Gewerbesteuer vorfindet als im Ansatz. Bevor man über den Haushalt der Gemeinde und dem Wirtschaftsplan der Gemeindewerke abstimmte, sprach Zweiter Bürgermeister Josef Rosenbaum von ernüchterten Zahlen mit reger Bautätigkeit. Günter Böhnlein meinte, man könne Stolz auf den Haushalt sein, weil in der Vergangenheit vieles in kleinen Schritten erledigt wurde. Den Haushalt bezeichnete er insgesamt als übersichtlich. Peter Hofmann machte nochmals auf den vorhersehbaren Einbruch bei den Einnahmen aufmerksam und verwies auf die nächsten Jahre, welche noch schlechter werden. „Wir können eben nur ausgeben, was wir auch haben“, sagte er abschließend. Verbunden war der Haushaltsbeschluss mit der finanziellen Abwicklung der Baumaßnahme „Neubau des Radweges von Tschirn nach Lahm“, welche über Kassenkredite außerhalb des Haushalts zwischenfinanziert werden.

Neu kalkuliert wurden die Gebühren für Abwasser, welche seit 1993 mit drei Mark (1,53 Euro) unverändert sind. Reparaturen für die Kläranlage und gestiegene Energiekosten machen eine moderate Erhöhung der Kanalgebühren notwendig. So wurde eine Erhöhung von 1,53 Euro auf 1,92 Euro und eine monatliche Grundgebühr von 3 Euro mit einer Gegenstimme beschlossen. Neufassungen gab es auch für die Entwässerungssatzung und die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Geschäftsführer Thomas Weber, machte auf die neuen Mustersatzungen aufmerksam und bat im Bezug auf mehr Rechtssicherheit um Zustimmung. Das Angebot der Verwaltung, die Sitzungsunterlagen per E-Mail zu versenden wurde allgemein abgelehnt, es soll weiterhin in Papierform geschehen, so der Gemeinderat. Der Bürgermeister informierte von einem guten Fortschritt der Arbeiten am Radweg. Nach Pfingsten werde von Dienstag bis Freitag die Straße von Tschirn nach Effelter wegen Asphaltierarbeiten gesperrt. Gemeinderat Christian Alber sprach Feuchtigkeit und Schimmel im Probenraum der Musik in der alten Schule an, hier seien mittelfristig Maßnahmen notwendig. mw

Bauhofmitarbeiter geehrt

Vor Eintritt in die Haushaltssitzung des Gemeinderates Tschirn zeichnete Bürgermeister Peter Klinger dem Gemeindearbeiter und Klärwärter Thomas Förtsch für 25- jährige Dienstzeit bei der Gemeinde aus. Wie der Bürgermeister sagte, kommen der Gemeinde die vielseitigen handwerklichen Fähigkeiten des Mitarbeiters immer wieder zu Gute. Der Bauhofarbeiter, zwischenzeitlich selbst Gemeinderat, habe sich nach seiner Einstellung zum Klärwärter weitergebildet und führe Bauhof und Kläranlage zur vollsten Zufriedenheit der Gemeinde. Im Namen der Gemeinde und des Freistaates Bayern überreichte er Urkunden und ein Geschenk. (Bild). Foto: Michael Wunder mw

Der Haushalt der Gemeinde Tschirn in Zahlen:

Der Haushalt 2010 hat ein Gesamtvolumen von 649.500 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 491.000 Euro und auf dem Vermögenshaushalt 158.500 Euro. Das Haushaltsvolumen ist gegenüber dem Vorjahr um 55.000 Euro zurückgegangen. Der Haushaltsplan ist genehmigungspflichtig, da er eine Kreditaufnahme in Höhe von 42.000 Euro und im Wirtschaftsplan eine Kreditaufnahme von 12.600 Euro vorsieht. Die Hebesteuersätze werden für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer mit 300 Prozent beibehalten. mw

2010 - Thomas Förtsch 25. Jahre Gemeindemitarbeiter (18.05.10)

Für 25 Jahre als Gemeindearbeiter wurde Thomas Förtsch vom Bürgermeister ausgezeichnet. Foto: Michael Wunder