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Gemeinderat Tschirn ist um Einigkeit bemüht

Tschirn: Nach der letzten turbulenten Sitzung mit Auszug eines Gemeinderates zeigte sich der Gemeinderat Tschirn in seiner letzten Sitzung des Jahres um Wiedergutmachung bemüht.

„Wir haben beim letzten Treffen ein miserables Bild abgegeben und uns allen keinen Gefallen getan“, meinte der Bürgermeister Peter Klinger. Dem anonymen Brief, der nach der Sitzung die Tageszeitungen erreicht hat bezeichnete er als Armutszeugnis und als „fiese Tour“. Er will deshalb künftig auch die Sitzungen anders gestalten. So soll es zu Beginn Informationen des Bürgermeisters geben, wozu jedoch keine Diskussion zugelassen wird. Im Anschluss wird die Tagesordnung abgehandelt und zum Schluss können die Gemeinderäte Anfragen stellen. „Wir müssen einfach eine gewisse Sitzungskultur rein bringen“, meinte der Bürgermeister. Er informierte, dass die Diskussion um einen Dorfladen in der Bürgerversammlung (wir berichteten) schon erste Früchte getragen hat. Zwischenzeitlich habe sich ein Händler mit einem Marktstand bereit erklärt, was zumindest ein erster Schritt für eine Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten in Tschirn ist. Die vom Zweiten Bürgermeister Josef Rosenbaum kritisierte Tagesordnung, mit aus seiner Sicht zu vielen Tagesordnungspunkten, wurde dann aber recht zügig abgearbeitet. Einen Großteil davon nahm die örtliche Rechnungsprüfung der Jahre 2011 und 2012 in Anspruch. „Wir haben keine gravierenden Mängel festgestellt, aber einige Anregungen und Vorschläge unterbreitet“, meinte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Günter Böhnlein. Auch waren einige nachträgliche Genehmigungen noch zu erteilen. So hat der Bürgermeister bei der Anschaffung von Lederstiefeln für die Feuerwehr seine Kompetenzen überschritten und musste sich die Mehrkosten in Höhe von 1596 Euro vor Rat noch genehmigen lassen. Die Wiesenmahden werden künftig keine laufenden Angelegenheiten des Bürgermeisters sein, sondern wieder im Gemeinderat behandelt. Keine Einsparungen sind im Bereich der Grundgebühren für die verschiedenen Telefonanschlüsse möglich, dies wurde vom Bürgermeister auf Anregung des Ausschusses geprüft. Der kostenpflichtige Eintrag der Gemeinde ins Telefonbuch soll künftig unterbleiben. „Die jährlichen Kosten in Höhe von 272 Euro können wir anderweitig besser einsetzten“, meinte Vorsitzender Günter Böhnlein. Weiterhin wurde beschlossen, dass die Gemeinde künftig keine Winterdienstleistungen für Privatpersonen übernimmt. „Wir haben einen privaten Anbieter, deshalb sollte sich die Gemeinde da raus halten“, sagte Gemeinderat Peter Hofmann. Der Bürgermeister wurde aufgefordert in der nächsten Sitzung eine Verzeichnis über die Außenstände bei Gewerbesteuern,- abgaben und dergleichen vorzulegen. Bemängelt wurde, dass einige Rechnungen nicht zeitnah von der Gemeinde bezahlt wurden. „Wir hören hier immer, dass es der Gemeinde gut geht und dann werden die Rechnungen erst verspätet bezahlt, dies wirft kein gutes Bild nach außen“, meinte Gemeinderat Peter Hofmann. In der „friedlichen“ Sitzung kurz vor Weihnachten konnte er schließlich einen Seitenhieb nicht unterlassen. „Mehre Mahnungen, das darf nicht sein, dass ist schon Schlamperei“, meinte er. Der Bürgermeister versprach die Prüfungserinnerungen künftig zu beachten. mw

 

Die Rechnungsprüfung der Gemeinde Tschirn schließt im Jahr 2011 mit Soll-Einnahmen und Soll- Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 529.513,76 Euro und im Vermögenshaushalt mit 102.383,63 Euro. Im Jahr 2012 wurden folgende Zahlen festgestellt: Soll-Einnahmen und Soll- Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 612.448,43 Euro und im Vermögenshaushalt mit 265.796,74 Euro.

Die Jahresrechnung der Gemeindewerke für 2011: Soll-Einnahmen und Soll- Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 114.410,48 Euro, im Vermögenshaushalt stehen 6.369,85 Euro auf der Einnahmeseite und 31.099,01 Euro auf der Ausgabeseite, war zu einem Soll-Fehlbetrag von 24.729,16 Euro führte. Im Jahr 2012 wurden festgestellt: Soll-Einnahmen und Soll- Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 131.297,12 Euro und im Vermögenshaushalt mit 26.160,29 Euro.

Für die Kommunalwahl am 16. März des kommenden Jahres wurde Verwaltungsmitarbeiterin Elke Jungkunz zur Gemeindewahlleiterin und Geschäftsleiter Thomas Weber zu ihren Stellvertreter berufen. Beim Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer folgte man nicht dem Vorschlag des Bürgermeisters, dieser wollte von 20 auf 30 Euro erhöhen, sondern blieb bei den bisherigen 20 Euro.

Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Anschaffung von digitalen Funkgeräten für die Feuerwehr. Der Eigenanteil wird auf rund 4.500 Euro beziffert und im nächsten Haushalt vorgesehen.

Zugestimmt wurde dem geänderten Bauvorhaben der Eheleute Barnickel aus Burgkunstadt. Er eingereichte Tekturplan berührt die gemeindlichen Belange nicht. mw