Nordhalben: Die Fernwasserversorgung Oberfranken (FWO) wird auch in diesem Jahr als Partner der Gemeinde Nordhalben zur Seite stehen, um die örtliche Wasserversorgung weiter zu optimieren. Die Zustimmung zu einem vom der FWO vorgelegten Werkvertrag beschloss der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung des Jahres deshalb einstimmig. Bürgermeister Josef Daum wies darauf hin, dass sich die bisher zeitlich begrenzte Zusammenarbeit hervorragend bewährt habe. Die Fachleute der FWO hätten gerade im Ortsteil Heinersberg die Wasserversorgung wieder auf "Vordermann" gebracht. Nach Abschluss der Arbeiten dort müsse das Netz in Nordhalben intensiv durchleuchtet werden. Eine Fortsetzung der Kooperation um ein weiteres Jahr wurde quer durch alle Fraktionen befürwortet, die Kosten sollten nach Meinung der Fraktionssprecher jedoch im Auge behalten werden, um weitere Wasserpreiserhöhungen so weit wie möglich nach hinten zu schieben. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Markus Pötzl berichtete, dass man bei der Prüfung gewisse Themenbereiche überprüft habe. Die einzelnen Räte gaben Erläuterungen zu den jeweiligen Punkten, welche in einem separaten Protokoll niedergeschrieben sind. Manfred Köstner erinnerte dabei an die jährlich geforderte Aufstellung bezüglich der Mietsätze für Gemeindegebäude. "Alle Jahre wieder seien die Kasseneinnahmereste Teil der Prüfung", sagte Josef Gareis. Er könne es nicht nachvollziehen, warum immer noch so viele Außenstände, gerade im Bereich der Hundesteuer, zu verzeichnen sind. Er forderte die ausstehenden Gelder mit Nachdruck einzutreiben. Nachdem im Bereich der mehrwertsteuerpflichtigen Nordwaldhalle immer Bruttopreise festgeschrieben waren, folgte man dem Vorschlag diese einfach in Nettobeträge umzurechnen und den entsprechenden Mehrwertsteuersatz aufzuschlagen. Nicht ganz zufrieden zeigte man sich mit einem Angebot für das alte Tanklöschfahrzeug. Deshalb will man versuchen das Fahrzeug örtlich auszuschreiben, sollte hier kein größerer Ertrag zu erzielen sein, werde man auf das Angebot des "professionellen Aufkäufers" zurückgreifen. "Mit einer Kürzung von knapp 520 000 Euro an Schlüsselzuweisungen hat uns die Bayerische Staatsregierung ein besonderes Weihnachtsgeschenk kurz vor den Festtagen beschert", sagte der Bürgermeister. Aufgrund der guten Entwicklung bei der Gewerbesteuer, im Jahr 2005 gingen rund 600000 Euro bei der Gemeinde ein, habe man mit weniger Finanzmittel gerechnet, diesbezügliche Einschnitte konnten jedoch nicht vorher gesehen werden, sagte der Bürgermeister. Darüber hinaus rechne man, je nach Hebesatz, mit einer drastischen Erhöhung der Kreisumlage. Unter dem Strich fahre die Gemeinde in Jahren von gut fließenden Gewerbesteueranteilen schlechter, was eigentlich nicht logisch erscheint. Der Finanzausgleich könne so nicht hingenommen werden, deshalb habe man sich mit diesem Anliegen bereits an den Bayerischen Gemeindetag gewandt, sagte Daum. Schon jetzt sei klar, dass man beim diesjährigen Haushalt den Gürtel wieder enger schnallen muss und viele Wünsche zurückgestellt werden müssen. Den fehlenden professionellen Sicherheitsdienst bei einer Veranstaltung des FC Nordhalben in der Nordwaldhalle, beanstandete Gemeinderätin Gabi Weber. Während Heinz Wachter das Gehsteigparken im Ortsbereich bemängelte, sah Manfred Köstner in den abgemeldeten Fahrzeugen, welche auf verschiedenen Grundstücken abgestellt würden, eine Beeinträchtigung des Ortsbildes. Der Bürgermeister wurde darauf hingewiesen im nächsten Mitteilungsblatt auf diese Situationen aufmerksam zu machen. mw

Feststellung der Jahresrechnung:
Die Jahresrechnung des Marktes Nordhalben wurde bei zwei Gegenstimmen festgestellt. Sie schließt im Verwaltungshaushalt mit jeweils 3.227.457,38 Euro bei Einnahmen und Ausgaben, sowie im Vermögenshaushalt mit 1.595.810,67 Euro. Die Zuführung zur allgemeinen Rücklage beträgt 199.452,89 Euro. Im Haushalt 2005 konnte eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 306.950 Euro ausgewiesen werden.