Wallenfels: Die Führungsriege des CSU Ortsverbandes Wallenfels wurde in der Jahreshauptversammlung mit turnusgemäßen Neuwahlen bestätigt. Demnach bleiben Erich Mähringer und seine Stellvertreter Reinhard Müller- Gei, Gabriele Zeuß und Gisela Neuner- Leipold auch in den nächsten zwei Jahren an der Spitze des Ortsverbandes der Flößerstadt.
Erich Mähringer konnte in seinem Tätigkeitsbericht von einem stabilen Mitgliederstand berichten, wonach der Ortsverband derzeit 53 Mitglieder zählt. Zwei Sterbefällen und einem Austritt standen erfreulicherweise auch drei Eintritte entgegen. Die Aktivitäten im geselligen Bereich lagen im vorwiegenden in der Unterstützung der örtlichen Vereine, so Mähringer. Die Frauenunion hatte wieder viel Mühe und Arbeit auf sich genommen und den Osterbrunnen gestaltet. Als ein tolles Erlebnis bezeichnete der Vorsitzende den Besuch des Politischen Aschermittwochs im vergangenen Jahr in Passau mit dem Parteivorsitzenden. Auch die Famlienwanderung, welche jährlich in Kooperation mit dem Ortsverband Neuengrün stattfindet, brachte die Mitglieder näher zusammen. Das Starkbierfest am Herrgottswinkel mit Bruder Barnabas – alias Jens Korn – wurde im vergangenen Jahr gut angenommen, berichtete der Vorsitzende. Der traditionelle Herbstausflug führte, nachdem man in den vergangenen Jahren stets verschiedene Städte der neuen Bundesländer besucht hatte, wieder mal nach Mainfranken, wo man unter anderen eine Brauerei besichtigte. Im örtlichen Geschehen beteiligte man sich auch am Faschingsumzug und am Weihnachtsmarkt, dessen Erlös immer für die "Päckchenaktion" im Altenheim verwendet wird. Die Kassengeschäfte legte Michael Hofmann dar, dem von den beiden Prüfern Hans- Müller Zeiner und Heinz Korn eine saubere Arbeit bescheinigt wurde. Der Kassier wurde, wie der gesamte Vorstand, einstimmig entlastet. Über die aktuellen Themen des Stadtrates berichtete die Fraktionsvorsitzende Gisela Neuner- Leipold. Beim Projekt "Lebensqualität durch Nähe" gelte es seitens der Stadt mehr Aktivitäten zu zeigen, damit man mit den anderen Gemeinden Steinwiesen und Nordhalben "mithalten" kann. Zum Thema Schule habe man sich seitens der CSU schon vor Jahren mit der Problematik befasst und die jetzige Entwicklung vorausgesehen, so Neuner- Leipold. Dass eine Generalsanierung des Gebäudes ansteht, wisse man schon seit langen, aber man könne diese nur Stück für Stück durchführen. Dach, Fassaden und Haustechnik müssten in einzelnen "Schritten" renoviert werden, um dies finanziell schultern zu können. In der sich anschließenden Diskussion, wo auch auf den Zustand der Beheizung eingegangen wurde, stellte man fest, dass die Kinder vor Ort ein gutes Bildungsangebot benötigen. Die frei werdenden Räume sollten speziell den Bedürfnissen der Kinder angepasst werden. Darüber hinaus sei durchaus denkbar auf dem neu zu errichtenden Dach eine Photovoltaikanlage zu installieren um Strom zu erzeugen und damit Einnahmen zu erzielen. Vorsitzender Erich Mähringer meinte, dass das politische Leben schwerer geworden sei, seitdem man keinen Bürgermeister mehr stellt und dadurch nicht aus erster Hand informiert sei. Für die zahlreichen Aktivitäten dankte CSU Kreisvorsitzender und stellvertretender Landrat Joachim Doppel. Er erwähnte auch den "harten Kampf" für die Ortsumgehung Wallenfels, welche die Handschrift der CSU trägt. Es gilt weiter mutig voranzugehen und die "harten Standortfaktoren" wie die überörtliche Verkehrsanbindung voranzutreiben um den Anschluss nicht zu verlieren, so Doppel. Als riesiges Problem sah er die rückläufigen Schülerzahlen, welche den Kommunen noch viel Kopfzerbrechen bereiten.
Zur brisanten Entwicklung der Privatisierung der Frankenwaldklinik nahm CSU Kreistagsfraktionsvorsitzender Horst Pfadenhauer Stellung. Er stellte anfangs seines ausführlichen Referats fest, dass die Kreisräte am 20.Dezember nach bestem Wissen und Gewissen entschieden hätten. Die Firma ProCura Med habe in ihrem Angebot das beste medizinische Konzept und die
besten Aussichten für die Beschäftigten angeboten. Auch der fiskalische Aspekt sei von diesem Anbieter am besten abgedeckt gewesen. Darüber hinaus habe man auf das Vertrauen der Leute gesetzt, welche seit Jahren im Management tätig waren. Jetzt habe man erkennen müssen, dass in den entscheidenden Phase mit nachträglich nicht verhandlungsberechtigten Personen verhandelt worden war und der Geldgeber aus der Schweiz es nicht ernst gemeint hatte. Der eigentliche "Schnitzer", der dem Kreistagsgremium nicht angelastet werden könne, bestehe seiner Meinung nach darin, dass es im unmittelbaren Vollzug des Abstimmungsergebnisses nicht zur sofortigen Unterschrift zumindest eines Vorvertrags ("Commitment") mit der ausgewählten Bieterfirma gekommen sei. Dieser "handwerkliche Fehler" hätte nicht passieren dürfen, zumal man für teures Geld eine Beraterfirma mit "Top- Juristen" an der Seite hatte, sagte Pfadenhauer. Nun gelte es eine schnelle Lösung für die Frankenwaldklinik zu finden. Anfang dieser Woche werden die entsprechenden Gremien im Aufsichtsrat und Kreisausschuss zusammenkommen. Am Donnerstag wird die CSU- Kreistagsfraktion darüber beraten. Eine zügige Klärung der Sachlage und weiteren Vorgehensweise sei unabdingbar. Im Bezug auf das "Schulthema" meinte der Fraktionsvorsitzende, dass auf kommunaler Ebene mehr Kooperationen notwendig seien, um den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen. Vehement sprach er sich gegen das Sparen bei der Bildung aus. Das Budget für die Berufsfachschule für Musik und Bibliothek dürfen nicht dem Sparkurs zum Opfer fallen, dafür werde er sich einsetzten.
In seinem Ausblick ging Vorsitzender Erich Mähringer auf das 50- jährige Bestehen des Ortsverbandes ein, welches in diesem Jahr mit einem Fest gefeiert werden soll. Man könne sich vorstellen, dies im Zuge eines Festabends im Kulturzentrum und einer Bilddokumentation im Oktober zu begehen, so der Vorsitzende. mw
Die Neuwahlen, durchgeführt unter dem Wahlausschuss von Bernd Stöcker, Erika Seifert und Michael Wunder, brachte folgendes Ergebnis: 1. Vorsitzender: Erich Mähringer. 2. Vorsitzende: Reinhard Müller- Gei, Gabriele Zeuß, Gisela Neuner- Leipold. Kassier: Michael Hofmann. Schriftführer: Kersten Schöttner. Beisitzer: Andreas Behrschmidt, Gisela Zeitler, Stefan Müller- Gei, Michael Krause und Erika Seifert. Kassenprüfer: Hans Müller- Gei und Heinz Korn. Delegierte für die Kreisversammlung: Jens Korn, Gisela Neuner- Leipold, Gabriele Zeuß, Erich Mähringer, Hans Müller- Zeiner, Josef Quadflieg. Ersatzdelegierte: Kersten Schöttner, Gisela Zeitler, Andreas Behrschmidt, Michael Hofmann, Erika Seifert und Michael Krause. mw