Schlagzeilen:Der Gemeinderat Tschirn verabschiedete den Haushalt
Tschirn: Aufgrund der umfangreichen Ausführungen des Kämmerers Hubert Weißert zum Haushalt, dauerte es diesmal recht lange, bis die beiden „Streithähne“ des Tschirner Gemeinderats Peter Hofmann und Bürgermeister Peter Klinger aneinander gerieten. Dann ging es jedoch wieder recht laut zu und „alte Geschichten“ wurden aufgewärmt. Diesmal war Christian Alber, der in der Vergangenheit immer als „Schlichter“ eintrat, nicht anwesend, so dass Zweiter Bürgermeister Josef Rosenbaum in die Bresche sprang und bat die Stimmen etwas zu senken. Wie immer zeigte sich Gemeinderat Peter Hofmann unzufrieden mit der Ausgabenpolitik der Gemeinde und warf erneut ein, dass man das Geld mit offenen Händen rausgeschmissen habe. Als Peter Hofmann dann wieder die Zusammenführung der zwei Haushalte ansprach, er sah die Möglichkeiten von Einsparung, wenn Gemeindehaushalt und die Gemeindewerke in einem geführt werden, entzog ihm der Bürgermeister als Sitzungsleiter das Wort. „Das steht nicht auf der Tagesordnung und wird auch nicht mehr behandelt“, sagte Peter Klinger und verwies auf einen diesbezüglich bereits gefassten Beschluss. Sachlich stellte zuvor der Kämmerer das Zahlenwerk vor, welches eine Kreditaufnahme von 140.000 Euro vorsieht. Neben den fehlenden Gewerbesteuereinnahmen wird der Haushalt vorwiegend vom Kindergartenwesen und vom Winterdienst beeinflusst. Vor allem der wahnsinnige Gewerbesteuereinbruch, wie es der Bürgermeister in der Einführung bezeichnete, bereite der kleinen Gemeinde enorme Sorgen. Peter Klinger verwies jedoch darauf, dass man bereits vor einigen Jahren mit der gleichen Situation konfrontiert war und sich dies auch wieder gewendet habe. „Aufgrund der Wirtschaftskrise“, welche sich zeitversetzt im Haushalt niederschlägt, habe man eine Bedarfszuweisung beantragt, mit dem Ergebnis sei jedoch erst im Herbst zu rechnen, so der Bürgermeister. „Das einzig besondere im Haushalt ist unsere fehlende Gewerbesteuer“ Kämmerer Hubert Weißert bei der Gemeinderatssitzung zum Thema Haushalt Kämmerer Hubert Weißert erläuterte, dass man den Ansatz bei der Gewerbesteuer auf 20.000 Euro angesetzt habe, die derzeitige Sollstellung aber erst bei 12.000 Euro liegt. In den vergangenen Jahren flossen um die 100.000 Euro an Gewerbesteuer in die Gemeindekasse. Genau dieser Betrag ist auch die Netto Neuverschuldung, weshalb der Kämmerer die Genehmigung durch die Rechtsaufsicht in Frage stelle. Der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke sieht einen Ausgleich sowohl auf der Ertragsseite (140.000 Euro) als auch auf der Vermögensseite (29.550 Euro) vor. Die Haushaltssatzung mit Haushalts- und Wirtschaftsplan als auch der Finanzplan wurde mit 6:2 Stimmen genehmigt. Die beiden Ratsmitglieder Peter und Roland Hofmann, welche ihre Zustimmung verweigerten legten Wert auf namentliche Abstimmung. Einstimmig hingegen sprach man sich für eine Beteiligung am neuen Bürgerbus aus. Durch die gemeindliche Investition von 6.000 Euro wird der Haushalt nicht belastet, weil für den alten Bus rund 4.000 Euro zu erlösen sind und 2.000 Euro an Spenden bereits eingegangen sind. Dadurch ist es der Firma, welche den Bus durch Werbung finanziert möglich auf ein größeres Modell, nämlich einen Ford Transit, zurückzugreifen, informierte der Bürgermeister. Mit einen Blumengruß und einem Geschenk dankte Bürgermeister Peter Klinger der bisherigen Reinigungskraft Katharina Rosenbaum, welche in den Ruhestand tritt. Sie hatte zwölf Jahre die wichtige Aufgabe als Reinigungskraft in der Kläranlage inne. mw Die Zahlen des Haushalts: Der Haushalt der Gemeinde Tschirn umfasst ein Gesamtvolumen von 695.500 Euro umfasst. Dabei entfallen auf den Verwaltungshaushalt 503.000 Euro und auf dem Vermögenshaushalt 192.500 Euro. Die Hebesteuersätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben bei 300 Prozent. Die Hauptinvestitionen sind für den Anbau an das Feuerwehrhaus (35.000 Euro), für die Finanzierung des Radwegs (40.000 Euro) und für die Anschaffung eines Kleintraktors für den Winterdienst (25.000 Euro) vorgesehen. mw Jubiläumsfest: Bürgermeister Peter Klinger informierte, dass am 15. und 16. Juli der Tischfußballverein sein 25- jähriges Jubiläum feiert. mw
Katharina Rosenbaum. Foto: Michael Wunder |
