Schlagzeilen:Die Stadt Teuschnitz ist für das laufende Jahr gerüstet
Teuschnitz: Die Stadt Teuschnitz stellte heuer recht „frühzeitig“ ihren Haushalt auf und setzt weiterhin auf Hilfen vom Freistaat Bayern. „Es soll für finanzschwache Kommunen bereits zur Mitte des Jahres Stabilisierungshilfen geben, deshalb war schnelles Handeln gefragt“, sagte Bürgermeisterin Gabi Weber. Sie sprach von einer erheblichen Verbesserung der Finanzausstattung durch den Freistaat. Die Stadt Teuschnitz profitiere davon durch höhere Schlüsselzuweisungen und Einkommensteuerersatzleistungen sowie eine wesentlich höhere Investitionskostenpauschale. „Trotz aller Anstrengungen reichen die Verbesserungen für haushaltsschwache Kommunen noch nicht aus“, meinte die Bürgermeisterin auch im Hinblick auf die geplante Kreditaufnahme von rund einer Million Euro. Nachdem man über vier Jahre aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm rund 1,2 Millionen Zuschüsse erhalten habe, waren es im vergangenen Jahr 500.000 Euro Stabilisierungshilfen. „Die Gespräche mit dem Finanzminister Markus Söder seien auf fruchtbaren Boden gestoßen und man erhoffe sich weitere Fördergelder durch die Staatsregierung“, so Gabi Weber. Aktuell meinte sie, dass der größte Brocken der Sollfehlbetrag aus den Jahren 2011 und 2012 mit 617.000 Euro sei. Nach wie vor werde im Verwaltungshaushalt stark gespart. Die Investitionen im Vermögenshaushalt seien dringlich und werden mit Zuschüssen und Beiträgen finanziert. Bei zwei Gegenstimmen wurde das Zahlenwerk, welches Kämmerer Hubert Weißert in den einzelnen Haushaltsstellen vorstellte, genehmigt. Der Finanzplan wird ab übernächstes Jahr drastisch zurück gefahren. Einen breiten Rahmen der Sitzung nahmen auch die Vorstellung zur Realisierung des Vorhabens „Arnikastadt“ und die Stadtgestaltung ein. Karlo M. Hujber vom Ideenkreis stellte die vier Schwerpunkte des Projekts vor. Mit einem Zentrum für Aus- und Weiterbildung, Wertschöpfungen und Schaffung von Arbeitsplätzen und einen naturwissenschaftlichen Zentrum als Fernziel könnte man dieses Projekt auf die Beine stellen, sagte Hujber. Als wesentlichen Faktor nannte er das Image und die Identität. „Wir hätten schon viel erreicht, wenn wir innerhalb der nächsten fünf Jahre nur die Hälfte dieser Maßnahmen umsetzten könnten“, meinte der Österreicher. Noch in diesem Jahr soll der Startschuss gegeben und mit der Umsetzung, zumindest in Teilprojekten, begonnen werden. Der Stadtrat erklärte sich bereit den vorgelegten Fragebogen an die Haushalte zu verteilen und bei den Bürgern wieder abzuholen. Wenn Hilfe benötigt wird, stehen die Stadträte den Bürgern zur Verfügung. Der Referent rechnet bereits mit ersten Ergebnissen nach den Osterfeiertagen. Zweiter Bürgermeister Stephan Neubauer meinte, die Stadt müsse Zukunftsperspektiven aufzeichnen, dazu sei eine gewisse Energie einzubringen um zu einen Ergebnis zu kommen. Regionalmanager Willi Fehn sah die Möglichkeit den vorgesehen Kräutergarten in einen Forschungsgarten mit entsprechenden Fördergeldern umzuwandeln. Nicht so positiv wurde das Projekt seitens der SPD Fraktion gesehen. „Der Versuch ist`s wert, bringen wird`s nichts“ meinte Franz Wert (SPD). Städteplaner Dr. Hans-Peter Dürsch aus München stellte in einer Grobgliederung die vorbereitenden Untersuchungen vor. Er sprach von einer hervorragenden Ausgangsposition was die strukturelle und städtebauliche Entwicklung betrifft. „Die Prognose des Bayerischen Landesamtes für Statistik, welche einen weiteren massiven Einbruch bei der Bevölkerungsentwicklung vorsieht, kann nur durch Handeln beeinflusst werden“, machte Dr. Dürsch den Stadträten Mut. Hauptaugenmerk sollte man auf das Gewerbe, den Handel und die Infrastruktureinrichtungen in der Altstadt legen. „Wir müssen die Menschen da abholen, wo sie sind“ Stadtplaner Dr. Hans-Peter Dürsch. mw
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