Wallenfels: Neues Steuerungsmodell und Doppik – Grundlagen für eine neue Kommunalsteuerung, waren die Themen eines Vortrags von Dr. Horst Körner, im Gasthaus "Sommerkeller" in Wallenfels. Anfangs seiner Ausführungen gab der Gesellschafter der Firma arf für Organisationsentwicklung mbH einen Überblick auf die derzeitige Lage in den Kommunalhaushalten. Die volkswirtschaftliche Entwicklung habe das Land überholt, die Rahmenbedingungen seien nicht mehr vergleichbar mit denen vor zwanzig Jahren, so Dr. Körner. Man müsse weiterhin feststellen, dass die anderen Länder gegenüber der Bundesrepublik enorm aufgeholt haben und das einstige Markenzeichen "Made in Germany" nicht mehr den Stellenwert in der Weltwirtschaft genieße als vor wenigen Jahren. Die öffentlichen Haushalte sind deshalb zu weiteren Sparmaßnahmen gezwungen, was nur mit einer durchschaubaren und nachvollziehbaren Buchführung möglich ist. In Bayern wird den Kommunen die Wahlmöglichkeit zwischen der erweiterten Kammeralistik oder der doppelten Buchführung gegeben, welche in den nächsten Jahren auch umzusetzen ist. Ursprünglich sei als Beginn auch das nächste Jahr ins Auge gefasst worden, was jedoch zeitlich nicht machbar ist. "Was sich da anbahnt wird den Umfang der Gemeindehaushaltsreform der 70er Jahre weit übertreffen", sagte der Referent. Die Kommunen müssen deshalb gut auf diese Umstellung vorbereitet sein. Wir sind am Ende angelangt, was die Schuldenlast betrifft, allein 1,3 Billionen ordentliche Schulden in den drei Ebenen Bund, Land, Kommunen sind auf Dauer nicht tragbar. Die Strukturprobleme der kommunalen Haushalte sind nicht durch einen geänderten Finanzausgleich zu beheben. Anzustreben sei vielmehr eine langfristige Kostensenkung, verbunden mit einem Leistungsabbau. Zurückgefahren werden müssten dabei nicht nur die Geldleistungen, sondern auch die Sachleistungen. Eine Vielzahl an überzogenen Gesetzen müsse auf ein gesundes Maß reduziert werden, damit die Auflagen in einer vernünftigen Art und Weise eingehalten werden können. Um einige Daten verständlicher darzustellen, fügte Dr. Körner immer wieder praktische Beispiele ein. Wir haben mittlerweile ein so komplexes Steuersystem, wo nur noch ausgewählte Berater den Durchblick haben, sagte der Vortragende. Als Ziele der neuen Kommunalsteuerung nannte er den Ressourcenverbrauch, die Generationengerechtigkeit, die Vermögensrechnung/ Bilanz, die Wirtschaftlichkeit/ Liquidität, ein Parlamentarisches Budgetrecht, die Eigenverantwortung und die Integration von Sach- und Finanzverwaltung. Dem Urvater der Doppik, der Gemeinde Wiesloch, welche bereits seit 1994 mit diesem Modell arbeitet, haben sich einige Länder angeschlossen, in anderen, wie auch in Bayern, besteht die Wahlmöglichkeit. Dr. Körner zeigte anhand einer Power Point Präsentation die Grundelemente des neuen kommunalen Rechnungssystems auf. Dabei wird es neben der heutigen Finanzrechnung auch eine Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) sowie eine Vermögensrechnung geben. Der zeitliche Rahmen werde großzügig ausgelegt und die Übergangsphase welche zwischen 2007 und 2008 geplant war, werde höchstwahrscheinlich auf 2010 ausgedehnt. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird das Sterbeglöcklein der bisherige Kammeralistik läuten, so Körner. Es müsse, obwohl es keinen großen Unterschied zwischen den beiden zur Auswahl stehenden Möglichkeiten gibt, gut überlegt werden für welche Form sich die Gemeinde entscheidet. Als größtes Problem sah man auch bei der sich anschließenden Diskussion die Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens, welche bei beiden Möglichkeiten notwendig ist. Für viele Verwaltungen wird damit "Neuland" betreten und man müsse deshalb gut vorbereitet sein. Gemeinden der Größenordnung des Rodachtals müssten dies neben dem Tagesgeschäft erledigen und würden bei einer sauberen Vorbereitung etwa drei Jahr brauchen, so Dr. Körner. Er appellierte an die anwesenden Bürgermeister während der Umstellungsphase keine "größeren Baustellen" zu eröffnen, weil sonst Schwierigkeiten vorprogrammiert sind. Als Fazit meinte er, auch die neue Buchführungsart löse die bevorstehenden Probleme nicht, es sollten aber Zahlen – Daten und Fakten anschaulicher dargestellt werden. Eingangs wurden die kommunalen Mandatsträger vom Kreisvorsitzenden der KPV- Wolfgang Förtsch und vom CSU- Ortsvorsitzenden Erich Mähringer begrüßt. Landratskandidat Horst Pfadenhauer sprach in seinem kurzen Grußwort von neuen Impulsen und guten Informationen durch die Veranstaltung. mw

Stadtrat Dr. Horst Körner referierte vor den kommunalen Mandatsträgern des Landkreises im Gasthaus Sommerkeller in Wallenfels zum Thema: Neues kommunales Rechnungs- und Steuerungssystem: Grundlagen und Entwicklung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens. Foto: Michael Wunder