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Tschirner Gemeinderat muss beim Haushalt nacharbeiten

von Michael Wunder

Tschirn: Die Gemeinde Tschirn wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde angehalten ihren Haushalt nochmals zu modifizieren.

Das bereits beschlossene und vorgelegte Zahlenwerk wurde vom Landratsamt Kronach als nicht genehmigungsfähig zurückgewiesen. Als Begründung führte man an, dass im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke eine Kreditaufnahme von 30.000 Euro vorgesehen sei, diese jedoch den Investitionsbedarf um 21.500 Euro deutlich übersteigt. Man legte den Räten nahe, die Unterdeckung aus der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung durch eine kostendeckende Gebührenerhöhung – und nicht durch Kreditaufnahme – auszugleichen. Nachdem kurzfristig eine Neukalkulation der Benutzungsgebühren nicht möglich erscheint, zog die Gemeinde die alternative des Verlustausgleichs vor. Das heißt, dass man das Defizit im Bereich des Wassers und Abwassers durch den gemeindlichen Haushalt abdeckt. Einsparungen will man dafür am Wendehammer Waldweg vornehmen. Darüber hinaus soll eine geringere Zuführung in die allgemeine Rücklage erfolgen. „Wir können uns aufgrund der guten Steuereinnahmen diesen Schritt leisten“, sagte Bürgermeister Peter Klinger. Als Ursache des Problems bezeichnete er den Rückgang des Wasserverbrauchs insgesamt. Gemeinderat Günter Böhnlein meinte, dass man im zweiten Halbjahr neu kalkulieren sollte. „Wir werden um eine moderate Erhöhung nicht umhinkommen“, sprach er die Angelegenheit recht offen an. Er verwies auch auf den derzeit günstigen Wasserpreis, welchen die Bürger zu schätzen wüssten. „Die Bürger hätte sicherlich Verständnis für diesen Schritt, zumal ja alles andere auch stets teurer würde“, sagte Böhnlein. Genau so sah es auch Kämmerer Hubert Weißert, der die geänderten Zahlen vorlegte. „Vorübergehend sei ein Loch zu stopfen, um eine neue Berechnung komme man nicht umhin“. Sein vorgelegter Beschlussvorschlag wurde bei einer Gegenstimme angenommen.

Erneut beschäftigte sich der Gemeinderat Tschirn mit der Thematik Windkraftanlagen. Der vom regionalen Planungsverband Oberfranken-West vorgelegte Plan sieht keine Vorrangebiete im Bereich von Tschirn vor. Bürgermeister Peter Klinger verwies darauf, dass sich bei einer durchgeführten Umfrage 82 Prozent der Bürger für derartige Anlagen ausgesprochen hätten. „Wir sollten der Bürgerbefragung Rechnung tragen und zumindest eine Gebiet dem regionalen Planungsverband melden“, meinte der Bürgermeister. Schließlich einigte man sich auf die Fläche Richtung Hubertushöhe, welche die größten Chancen hat als Vorranggebiet ausgewiesen zu werden. Übereinstimmend meinten Zweiter Bürgermeister Josef Rosenbaum und Gemeinderat Günter Böhnlein, dass man nicht gegen Windkraft sei, aber auch nicht danach schreien müsste. Man sprach sich für die Sanierung der Fassade am bestehenden Feuerwehrgerätehaus aus, welche im Zuge des Anbaues mit erledigt werden soll. Der Bürgermeister wurde bevollmächtigt nach Einholung eines weiteren Angebots den Auftrag zu vergeben. mw