Schlagzeilen:Die Entlastung versagt
Tschirn: In Tschirn es ist schon fast zur Tradition geworden, dass man den Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung versagt. Mit 3:4 Stimmen ist dies bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag wieder passiert. Bürgermeister Peter Klinger (CSU) nahm es gelassen und meinte, jetzt haben wir wieder einmal das Problem, dass die Rechtsaufsicht entscheiden muss. „Die Rechtsaufsicht wird euch wie in den Vorjahren den Weg schon weisen“, fügte er noch hinzu. Anlass waren zwei von sieben Prüfungserinnerungen aus der örtlichen Rechnungsprüfung 2017. Die anderen fünf Punkte konnten ohne größere Diskussion durch Stellungnahmen der Verwaltung beziehungsweise des Bürgermeisters aus der Welt geschaffen werden. Heftig diskutiert wurde hingegen über eine Rechnung für die Drainagemehrkosten für die Gemeindekanzlei. Erst nach der Bezahlung durch die Gemeinde erfolgte einer Behandlung im Gemeinderat bemängelte die AfT-Fraktion. Der Bürgermeister und die Verwaltung sahen in der erbrachten Mehrleistung eine gerechtfertigte Berechnung, deshalb habe man die Zahlung auch angewiesen. Weiterhin hat der Bürgermeister von einem örtlichen Bürger Rohrleitungsmaterial für über 500 Euro erworben. Der Bürgermeister sagte, dass er nach der Geschäftsordnung über diesen Betrag verfügen könne. Es sei ein ganz normaler Vorgang, seitens des Ausschusses sei es einfach kleinlich. „Wenn wir keine anderen Probleme haben, dann haben wir keine“, meinte er. Die AfT-Fraktion hingegen bezeichnete die Art und Weise einfach nicht in Ordnung. Nur weil man jemanden was gutes Tun will, kauft man das Material und legt es jahrelang auf Lager. Geschäftsleiter Thomas Weber forderte für die Ablehnung eine Begründung. Christian Alber (AfT) meinte zur Drainageleitung: Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister dem Gemeinderat verschweigt das die Rechnung schon bezahlt war, als man dies beschlussmäßig abgelehnt hat. Zu den gekauften Rohren meinte er: Man hat gewusst, dass diese nicht gebraucht werden und hat sie trotzdem gekauft. Wesentlich unspektakulärer ging es beim von der Kämmerin Sabine Suffa vorgestellten Haushalt zu. Wie diese dem Gemeinderat sagte, lebe die Gemeinde Tschirn derzeit von ihren Rücklagen. Kurz vor der Haushaltsvorstellung habe man einen gewaltigen Gewerbesteuereinbruch erlebt. Zum Glück konnte man 2017 nochmals gewaltig in die Rücklage buchen, so dass man am Ende des Jahres rund 250.000 Euro in der „Hinterhand“ hatte. Ende des letzten Jahres werden davon voraussichtlich rund 150.000 Euro entnommen sein. Der Rest von etwa 100.000 Euro werde wie die Abwicklung der Darlehnsaufnahme vom letzten Jahr in diesem Jahr benötigt. Der Schuldenstand wird demnach auch wieder leicht von 333.000 Euro auf 365.000 Euro steigen. Die im Verwaltungshaushalt klaffende Lücke konnte durch eine Rückführung von 80.000 Euro vom Vermögenshaushalt geschlossen werden. Wie die Kämmerin ausführte, schlagen heuer auch die guten Vorjahre durch, man bekomme weniger Schlüsselzuweisungen und müsse trotz gleichbleibenden Hebesatzes mehr Kreisumlage zahlen. Zurückgestellt wurde die Fahrzeugneuanschaffung für den Bauhof, die Blitzschutzanlage für das Feuerwehrgerätehaus und die Hälfte der Brandschutzanzüge. Weiterhin wurde die Treppen- und Heizungssanierung in der Gemeindekanzlei verschoben. Auch der bereits beschlossene Zuschuss für die Kirchenorgel wird in diesem Jahr nicht anfallen. Das mit 827.000 Euro im Verwaltungs- und 300.400 im Vermögenshaushalt veranschlagte Zahlenwerk wurde bei einer Gegenstimme genehmigt. Die örtliche Feuerwehr stellte neue Schutzanzüge vor. Wie der Bürgermeister ausführte gebe es dazu nur einen bescheidenen Staatszuschuss in Höhen von 300 Euro pro Atemschutzausrüstung bei vier Stück werden demnach 1.200 Euro gewährt. Eine geplante Sammelbestellung mit Teuschnitz kommt nicht zum Tragen, weil man dort auf ein anderes Modell setzt. Wie die Feuerwehr ausführt seien die jetzigen Anzüge „Bayern 2000“ 19 Jahre alt, ein Wärme und Nässedurchschlag sei vorhanden, so dass man einfach neue benötigt. Man folgte dem Vorschlag der Wehr und setzt auf einen 1120 Euro teuren Schutzanzug der Firma Rosenbauer, welche einen guten Tragekomfort haben. Für 25 Anzüge werden 28.000 Euro investiert, wobei die Hälfte durch den Feuerwehrverein bis zum nächsten Haushaltsjahr vorfinanziert wird.
Die Feuerwehr Tschirn stellte zwei Modelle von Schutzanzügen dem Gemeinderat vor. Foto: Michael Wunder |
