Schlagzeilen:Stadtrat Wallenfels beschloss integriertes Klimaschutzkonzept
Nach langer Diskussion, der auch die Vorstellung durch Matthias Böhm, den Vorsitzenden des Vereins Energievision Frankenwald vorausging, folgte der einstimmige Beschluss der Beauftragung zuzustimmen. Bürgermeister Peter Hänel informierte, dass diese Klimaschutzkonzepte noch recht jung seien und keine weitere Ausschreibung notwendig werde. Will man den Schwerpunkt in der Holzverwertung unter Einbeziehung anderer Energiequellen im Oberen Rodachtal forcieren, komme man trotz einer gewissen Skepsis, nicht um ein weiteres Konzept herum. Wichtig sei für ihn auch zu erfahren wie es anschließend weitergeht, allein ein Konzept zu beschaffen, welches dann in irgend einen Schrank wandert, sei den Aufwendungen nicht wert, so Hänel. Matthias Böhm nannte als Grundvorausetzung der 80- prozentigen Förderung in der Regel eine Größe von 10.000 Einwohnern. Nachdem man diese in den drei Gemeinde nicht ganz erreiche, habe man sich im Vorfeld mit der zuständigen Behörde in Verbindung gesetzt und die Förderfähigkeit bestätigen lassen. Böhm ging in seiner Vorstellung auch detailliert auf die sechs angebotenen Module, welche durch mehrere Workshops ergänzt werden, ein. Auch zweiter Bürgermeister Jens Korn gab die Tatsache von „Konzepten am laufenden Band“ zu bedenken. Auf der anderen Seite sehe er auch eine große Chance, welche man sich als Stadt nicht entgehen lassen dürfe. Viele der angebotenen Leistungen stimmen mit dem von ehrenamtlichen Bürgern erarbeiteten Zielen überein. Wie Korn betonte, habe man sich in der Arbeitsgruppe Umwelt- und Energie mit einem neutralen CO2 Ausstoß und dem Einsatz von Biomasse bereits intensiv beschäftigt. Gerade hier erhalte man eine professionelle Unterstützung, welche von einem ehrenamtlichen Arbeitskreis nicht in dieser Form gewährleistet werden könne. Weiterhin brachte Korn das Sonderförderprogramm „energetische Förderung“ für die Schule ins Gespräch, wo man derzeit in stocken geraden sei. Stadträtin Gisela Neuner-Leipold machte auf die Möglichkeiten der Einsparungen, welche auch die privaten Haushalte betrifft, aufmerksam. Sie stellte die Frage, inwieweit die Punkte zu den einzelnen Modulen vertieft werden müssten. „Wir haben viele Baustellen aufgemacht“ und sind bisher bei keiner recht weit gekommen, sagte Wolfgang Köhlmann im Hinblick auf die vielen laufenden Konzepte. Peter Düthorn wies trotz guter Förderung auf die Kosten für die ständigen Konzepte hin. Trotz aller vorgebrachten Bedenken, bei der sich weitere Stadträte an der Diskussion beteiligten, fasste man einen einstimmigen Beschluss den Zuwendungsauftrag einzureichen. Vor der Feststellung der Jahresrechnung 2007, welche mit Einnahmen und Ausgaben von rund 5,9 Millionen abschloss, gab Bürgermeister Peter Hänel noch einige Informationen des Rechnungsprüfungsausschusses bekannt. Demnach habe der Finanzausschuss festgelegt, dass im laufenden Jahr alle Verbrauchsgebühren auf den „Prüfstand“ kommen. Trotz positiver Entwicklung in Sachen Wasserverlust, sei der Wasserverbrauch weiter rückläufig, gab der Bürgermeister auch Vergleichszahlen bekannt. Dem Stadtrat werde anschließend „reiner Wein eingeschenkt“ und dieser hätte über die Höhen der Verbrauchsgebühren zu entscheiden, so Hänel. Weiterhin informierte er, dass man für das Kulturzentrum eine neue Schließanlage und neues Geschirr angeschafft habe, wobei eine örtliche Firma den Zuschlag erhielt. Auch die damals von der Volkshochschule gebracht gekauften Rechner für die Hauptschule wurden durch 20 neue Computer ersetzt. Ein großes Problem stelle nach wie vor die „Forstamtsbrücke“ am Allerswald dar, sagte der Bürgermeister. Die durchgeführten Untersuchungen haben schlechte Ergebnisse gebracht, so dass man eine Sperrung auch für Fußgänger ins Auge fassen müsse. Bevor der Bürgermeister auf die Eckdaten des diesjährigen Haushalts einging, berichtete er über eine erfreuliche Entwicklung der Stadtfinanzen. So konnte im vergangenen Jahr eine Zuführung von 332.000 Euro an den Vermögenshaushalt erzielt werden. Der Sollüberschuss von 57.000 Euro werde der allgemeinen Rücklage zugeführt, so der Bürgermeister. Ähnlich gut stehen die Vorzeichen für den diesjährigen Haushalt, sagte Hänel. Die Konsolidierung und der absolute Sparkurs, aber auch die sich positiv entwickelnden Finanzzuweisungen machen sich deutlich bemerkbar. Deshalb seien auch für das laufende Jahr rund zwei Millionen für dringend notwendige Investitionen vorgesehen. Über eine Beteiligung am Projekt HolzArt2009 werde man in der nächsten Sitzung nochmals beraten, zwischenzeitlich solle mit möglichen Sponsoren gesprochen werden. Positiv stand man dem Antrag für den 7. Frankenwald- Radmarathon gegenüber, für diese Sportevent mit rund 2500 Teilnehmern bestanden keine Bedenken gegen einer Versorgungsstelle im Bereich der Schule. Weiterhin informierte der Bürgermeister über einen kürzlich eingegangenen Bauplan für einen Verbrauchermarkt. Er diene dem Stadtrat zunächst zur Kenntnis und werde zur Überprüfung an das Landratsamt weitergeleitet. Die Hochwasserfreilegung sei gewährleistet und auf die 0-8-15 Bauweise habe man keinen Einfluss, so Hänel. Des Weiteren ging der Bürgermeister auf das neu aufgelegte Konjunkturförderprogramm II, welches insgesamt 1,9 Milliarden vorsieht, ein. Nach Abschluss der Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden will man sich demnächst mit dem Programm befassen. Der Rodachtalbote erscheine aufgrund einem erneuten Wechsel der Druckerei in einen neuen Layout. Unter der Federführung der Gemeinde Steinwiesen sei man diesbezüglich mit den drei Gemeinden im Oberen Rodachtal übereingekommen. Weiterhin informierte der Bürgermeister dem Stadtrat über eine derzeit laufende Ausschreibung für das DSL Breitbandverfahren der Ortsteile Wolfersgrün und Schnaid. Erfreut berichtete der Bürgermeister über die Instandsetzung eines Forstwirtschaftsweges im Bereich des Lamitztals, hier habe man zusammen mit den Bayerischen Staatsforsten und der Jagdgenossenschaft eine einvernehmliche gute und zukunftsweisende Lösung erzielen können. Bereits eingangs der ersten Stadtratsitzung in diesem Jahr beglückwünschte der Bürgermeister „Mister Ehrenamt“ Günter Blumenröther, welcher in den vergangenen Tagen aufgrund seiner zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten durch den Freistaat ausgezeichnet wurde. Zur Erinnerung überreichte der Bürgermeister unter den Beifall der Stadträte ein kleines Erinnerungsgeschenk. mw |