Schlagzeilen:Die Gebühren werden in Wallenfels steigen
Wallenfels: Die Bürger der Stadt Wallenfels werden künftige etwas tiefer in die Tasche greifen müssen. Der Stadtrat folgte in seiner jüngsten Sitzung den Vorschlägen des Finanzausschusses und erhöhte die Gebühren für Wasser, Abwasser und das Bestattungswesen jeweils einstimmig. Während die Satzungsänderungen und somit die Preiserhöhung bei den beiden erstgenannten kostenrechnenden Einrichtungen bereits zum 1. April beginnen, ist die Erhöhung beim Bestattungswesen erst zum Beginn des nächsten Jahres möglich. Dabei erläuterte Bürgermeister Peter Hänel zunächst die bisherigen Regelungen und Preise. Speziell im Wasser- und Abwasserbereich mache sich der anhaltende rückläufige Verbrauch negativ für die Stadt bemerkbar. Geschäftsleiter Frank Jakob, welcher die Kalkulationen durchführte, gab Auskünfte zu den Grundlagen seiner Berechnungen. Wie er sagte, müssten vorwiegend die verbrauchsunabhängigen Kosten gedeckt werden. Deshalb schlage man dem Stadtrat auch die Erhöhung der Grundgebühr beim Wasser bzw. die Einführung einer Grundgebühr bei der Entwässerung vor, womit der Abgabepreis beibehalten werden könne. Die Bürger müssen deshalb auch künftig pro Kubikmeter Abwasser 1,53 Euro und für Wasser 2,75 Euro im Stadtgebiet und 2,47 Euro in den Ortsteilen zahlen. Es wurde lediglich beim Wasser die jährliche Grundgebühr von fünf aus sieben Euro erhöht und beim Abwasser eine jährliche Grundgebühr von 24 Euro eingeführt. Wie der Geschäftsleiter weiter ausführte, sei dies für die nächsten drei Jahre vorgesehen, dann müsste eine Nachkalkulation erfolgen. Bürgermeister Peter Hänel berichtete auch über die differenzierten Preise wegen der unterschiedlichen Bewirtschaftung des „Bergfriedhofs“ in Wallenfels. Wegen einiger positiver Änderungen der Gegebenheiten vor Ort könne man künftig mit zwei Preiskategorien auskommen und müsse für Grabgebühren künftig 20 bzw. 25 Euro pro Jahr verrechnen, was einer Erhöhung von fünf Euro entspricht. Die Stadt erziele damit Mehreinnahmen von rund 6000 Euro, mit welcher man den Unterhaltsaufwand finanziert. Auch werden die Bestattungsgebühren, welche einer Mischkalkulation unterliegen, für das einfachtiefe Grab von 550 auf 600 Euro und für das doppeltiefe Grab von 750 auf 850 Euro erhöht. Die Preise für Urnengräber (200 Euro) und Kindergräber (180 Euro) bleiben stabil, sagte der Bürgermeister. „Gebührenerhöhungen sind keine leichten Entscheidungen, wenn die Kosten aus dem Ruder laufen müsse jedoch gehandelt werden“, so Peter Hänel nach der Neufestlegung der Preise. Die weiteren vom Finanzausschuss gemachten Vorschläge und Empfehlungen werden in die Haushaltsplanberatungen einfließen. Eingangs der Sitzung verlas der Bürgermeister ein Schreiben der drei Stadträte aus der Schnaid. Die Mitglieder Frank Fischer, Sieglinde Stumpf und Bernd Stöcker machten dabei erneut auf den schlechten Zustand der Straße von der Vorderen zur Mittleren Schnaid aufmerksam und forderten eine zeitnahe Abhilfe. Der Bürgermeister sah für die geforderte Informationsveranstaltung keine Notwendigkeit und verwies auf die vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Planungsmittel in Höhe von 20.000 Euro. Die Entscheidung dieser aufwändigeren Maßnahme als bisher vorhersehbar war, müsse allein der Stadtrat im Zuge der Haushaltsaufstellung entscheiden, sagte Hänel. Weiterhin informierte er über ein zusätzliches Angebot für den DSL Breitbandanschluss aller Ortsteile mit einem ausbaufähigen Glasfaserkabel. Auch damit werde man sich in naher Zukunft noch beschäftigen müssen, zumal eine vorhandene Deckungslücke von 163.000 Euro größtenteils von der Stadt getragen werden müsste. Erneut musste sich der Stadtrat mit dem Defizit bei der Kinderkrippe befassen. Der Bürgermeister informierte, dass man in der letzten Sitzung von falschen Voraussetzungen ausgegangen sei und von seiner Seite her eine Ergänzung im Vertrag übersehen wurde. Er nahm die Schuld auf sich und entschuldigte sich auch bei den beiden anwesenden Damen der Kirchenverwaltung. Im ersten Jahr der Kinderkrippe, verpflichtete sich die Stadt einen Fehlbetrag von 20.000 Euro und nicht wie berichtet von 10.000 Euro zu übernehmen. Es werden deshalb von der Stadt die 13.630 Euro übernommen, der Mehrbetrag von 3630 Euro soll im kommenden Haushalt veranschlagt werden, so der Bürgermeister. Für das laufende Jahr allerdings, sei noch keine Vereinbarung geschlossen, es müsse deshalb demnächst verhandelt werden. Weiterhin gab der Bürgermeister ein Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr bekannt, wonach der stellvertretende Kommandant Henry Stöcker aus persönlichen Gründen das Amt niederlegte. Die Wehr wird die Nachfolge im kommenden Monat regeln und bei einer Dienstversammlung eine Nachwahl durchführen. mw |