Schlagzeilen:Wallenfels verzichtet aus Kostengründen auf Fußgängerampel
Wallenfels: Neben einigen Informationen zum Haushalt beschäftigte sich der Stadtrat Wallenfels vorwiegend mit den „kleinen Dingen des täglichen Lebens“. Wie Bürgermeister Peter Hänel eingangs der Stadtratssitzung sagte, sei bereits bei der Abgabe des Haushalts klar gewesen, dass man nicht mit dem „Segen“ der Rechtsaufsicht rechnen kann. Hauptursache sei das weiterhin sinkende Nettosteueraufkommen, welches gegenüber dem Vorjahr um weitere 320.000 Euro nach unten ging. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2009 seien dies sogar rund 900.000 Euro, sagte der Bürgermeister. Dies alles sei nicht aufzufangen, deshalb müsse zunächst eine haushaltslose Zeit überwunden werden. „Es ist schwer einzuschätzen, wenn dieses tiefe Tal durchschritten ist“, sagte Hänel im Hinblick auf den „nachhinkenden“ Finanzausgleich. Auch wenn zunächst keine neuen Investitionen getätigt werden können, solle man der Rechtsaufsicht ein Signal über die wichtigsten Maßnahmen geben. Demnach einigte man sich auf den Ausbau des Bildungszentrums, die Neuanschaffung eines Schneepfluges und einer EDV Anlage für das Rathaus. Alles andere, auch die Blitzschutzanlage beim Kulturzentrum, müsse zunächst hinten angestellt werden. Eine Einsparung sah der Finanzausschuss bereits vor längerer Zeit in den beiden Fußgängerampeln. Hier wurde mittlerweile ein Termin vor Ort mit dem Landratsamt und der Polizei durchgeführt, informierte Hänel. Während man sich die Abschaltung beim „Johannes“ noch vorstellen kann, so sollte die Anlage beim „Wirtshandla“ aufgrund der Unübersichtlichkeit der Straßenverhältnisse weiterhin aufrechterhalten werden. Dort sollte auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für eine sicherere Überquerung der Fußgänger dienen. Nicht ganz so beieinander lagen die Stadträte im Bereich des „Johannes“. Unter anderem sah Wolfgang Köhlmann keine wirkliche Alternative zur Ampel. Nach längerer Debatte wurde die Abschaltung dieser Fußgängerampel mit 9:6 Stimmen befürwortet. Allerdings sollen begleitende Maßnahmen für die Sicherheit der Fußgänger sorgen. „Abstriche“ wird es in allen Friedhöfen der Stadt geben. So muss in Wallenfels die Mauer notdürftig repariert werden, in der Schnaid soll eine Querverbindung zunächst gesperrt werden und in Neuengrün fehlen nach wie vor die Eigenmittel für den zweiten Bauabschnitt. Aus Kostengründen sollen ab Herbst nur noch organische Stoffe am Friedhof gesammelt werden, alles andere wie Papier, Pappe oder Kunststoffe sei den Besuchern zuzumuten selbst zu entsorgen, sagte der Bürgermeister. Als „Dauerbaustelle“ bezeichnete der Bürgermeister die Kirchentreppe, welche gerade im unteren Bereich einer ständigen Instandsetzung bedarf. Gesehen wurde auch die Notwendigkeit für die Entlastung bei Starkregen vor allem in Kleintiemitz, größere Maßnahmen seien jedoch auch hier nicht machbar, verwies der Bürgermeister auf die finanzielle Situation. Keine Notwendigkeit sah die Mehrheit der Stadträte für eine Absperrung am Wertstoffhof. Aufgrund der zahlreichen Maßnahmen, welche vom Bauhof nicht alle gleichzeitig gemacht werden können, bat der Bürgermeister um Verständnis, wenn sich die Maßnahmen über einen längeren Zeitraum erstrecken. mw |