Schlagzeilen:Der Winterdienst fährt künftig kostenlos
Tschirn: Am Winterdienst in der Gemeinde Tschirn wird sich in der praktischen Ausführung nichts ändern, die Bürger werden lediglich ab dem kommenden Jahr nicht mehr mit Winterdienstgebühren belastet. Wie in den vergangenen Jahren, so übernimmt die Gemeinde auch künftig alle Räumarbeiten im Bereich der Gehwege. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung war es aufgrund des Tagesordnungspunktes „Auflösung der Winterdiensteinrichtung“ zu Irritationen gekommen. Nach einer Einigung in der letzten Gemeinderatssitzung mussten diesmal noch die Formalien erledigt werden. So hebt der Gemeinderat seine im Jahr 2011 beschlossene Winterdiensteinrichtung zum Ende des Jahres wieder auf. Gleichzeitig beschließt er eine Satzung für die Aufhebung der Winterdienstsatzung und der Winterdienstgebührensatzung. Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter musste ebenfalls aufgehoben werden. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat gab der Geschäftsleiter Thomas Weber die Auskunft, dass dies ab dem 1. Januar des kommenden Jahres gelte, die bisher angefallenen Gebühren müssen noch bezahlt werden. Besprochen, jedoch noch nicht beschlossen wurde ein vorliegender Strom-Konzessionsvertrag mit dem Bayernwerk. Zweiter Bürgermeister Michael Hader und Christian Alber (beide AfT) baten im Hinblick auf die Antennengemeinschaft noch individuelle Lösungen für Beilegungsrohre einzuarbeiten. Der „Mustervertrag“ soll deshalb nachverhandelt und im kommenden Jahr beschlossen werden. Zur bereits beschlossenen Sanierung der Weg im Park legte man nunmehr auch das entsprechende Pflaster fest. Mit großer Mehrheit entschied man sich auf Vorschlag von Gemeinderat Günter Böhnlein (CSU) für das günstigere Betonpflaster. Als Begründung führte er an, dass dies auch im Bereich des Feuerwehrhauses verwendet wurde und dem Einsatzzweck dient. Die AfT forderte darüber hinaus einen Gesamtplan für den Park. Keine wesentlichen Beanstandungen hatte örtliche Rechnungsprüfung der Gemeinde und Gemeindewerke ergeben. „Es wurde nichts Kritisches festgestellt, lediglich einige kleine Anregungen, die mittlerweile schon umgesetzt wurden, habe man vorgeschlagen“, meinte der Vorsitzende Günter Böhlein (CSU). Eingangs der Sitzung informierte Bürgermeister Peter Klinger (CSU) über die geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt in Richtung Nordhalben. Der Gemeinderat zeigte sich mit einer grundlegenden Sanierung der Straße durch das staatliche Bauamt einverstanden. Die Gemeinde muss sich um die Gehwege, Bordsteine und um die Versorgungsleitungen, die teilweise überbaut sind, kümmern. Der Bürgermeister sprach von einer zukunftsweisenden Entscheidung, wofür er die Kosten genauer ermitteln lasse. Weiterhin informierte Klinger, dass der neue Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr eingetroffen ist. Die offizielle Inbetriebnahme plant die Wehr im Mai durchzuführen. mw |