Schlagzeilen:Dorferneuerungsverfahren für Effelter auf den Weg gebracht
Wilhelmsthal: Die Gemeinde Wilhelmsthal hat bereit ihren Haushalt verabschiedet. Bürgermeisterin Susanne Grebner (SPD) meinte, dass man stets eine offene und transparente Gemeindepolitik macht. Der Geschäftsleiter Mario Kotschenreuther habe wieder ein ausgezeichnetes Zahlenwerk erarbeitet. Im Finanzausschuss wurde der Haushalt einvernehmlich besprochen. Mario Kotschenreuther ging auf die Eckdaten des Haushalts ein. Er bezeichnete das 12,9 Millionen umfassende Haushaltsvolumen als eine erneute Herausforderung. Die Hauteinnahmen im Verwaltungshaushalt sind der Einkommenssteueranteil mit 1,8 Millionen, die Schlüsselzuweisungen mit 1,5 Millionen, die Gemeindesteuern mit 300.000 Euro sowie die Kanalbenutzungsgebühren von 400.000 Euro. An Ausgaben nannte er die Kreisumlage mit 1,5 Millionen sowie die Gesamtpersonalkosten mit 1,1 Millionen, was 18 Prozent des Verwaltungshaushaltes sind. Durch einen vertraglichen Neuabschluss mit dem Mittelschulverband habe man rund 50.000 Euro eingespart. Im Vermögenshaushalt rechne man mit knapp über fünf Millionen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen. Um den Vermögenshaushalt auszugleichen ist nach aktuellem Stand eine Gesamtdarlehnsaufnahme von 585.000 Euro erforderlich. Dank einer im Januar durchgeführten Sondertilgung könne der Schuldenstand auf knapp 2,5 Millionen leicht gesenkt werden. Der Geschäftsleiter stellte die Einzelpläne mit den entsprechenden Zahlen vor. Nach Vorgabe des Gemeinderates sollte der Haushalt vor den Kommunalwahlen aufgestellt werden, was man erreicht hat. In diesem Jahr war ein Gesamthaushalt ohne Kreditaufnahme von maximal 585.000 Euro nicht möglich. Als ein wichtiges Kriterium bei der Aufstellung des Haushalts bezeichnete er das Erreichen der Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Die Gemeinde Wilhelmsthal erreicht im aktuellen Finanzplanungszeitraum nach heutigen Kenntnisstand eine positive Beurteilung, so dass die Leistungsfähigkeit zur Aufgabenerfüllung mit dem aktuellen Maßnahmenportfolio gewährleistet ist. Die positive „Einnahmesituation“ ist der guten staatlichen Unterstützung in Form von Stabilisierungshilfen mit meist 90-prozentiger Förderung geschuldet, sagte Kotschenreuther. Nur durch diese finanziellen Hilfen kann ein rasanter Anstieg des Schuldenstandes vermieden werden. Der Geschäftsleiter begrüßt es, dass die finanziellen Hilfen vom Freistaat nicht nur für schwer umsetzbare Sondertilgungsmaßnahmen, sondern auch für investive Vorhaben im Pflichtaufgabenbereich verwendet werden dürfen. Der Gemeinderat stimmte der Dorferneuerung in Effelter zu. Im Zeitraum von 2022 bis 2027 soll die umfassende Dorferneuerung angegangen werden. Die Bürgermeisterin verwies auf bereits durchgeführte Maßnahmen im Zuge der Nordostbayerninitiative, welche dort mit hoher Förderung schon umgesetzt wurden. Die Gemeinde Wilhelmsthal hält an ihrer beschlossenen Straßenbeleuchtung in Roßlach fest. In der Bürgerfragestunde wollte Anita Letsch wissen, warum in Roßlach nur 2/3 der Straßen ausgeleuchtet werden. Insbesondere bemängelte sie das fehlende Licht an der Bushaltestelle. Sie bezeichnete es als „schade“, dass nicht der komplette Kapellenweg ausgeleuchtet wird. Bürgermeisterin Susanne Grebner meinte, dass nur dort Lampen aufgestellt werden, wo mehrere Häuser sind. „Wir können nicht alle Weiler ausleuchten, wo anders ist diese auch nicht anders“. Finanziell sei das für die Gemeinde nicht machbar. Wegen der Bushaltestelle könne man den Sachstand nochmals überprüfen und eventuell die Bushaltestelle verlegen, sicherte sie zu. Der Gemeinderat nahm die Jahresrechnung des Vorjahres zu Kenntnis. Geschäftsleiter Mario Kotschenreuther meinte, dass sich die Gewerbesteuer nach den Spitzeneinnahmejahren 2017 und 2018 wieder zwischen 400.000 und 500.000 Euro einpendelt. Man habe im vergangenen Jahr rund 130.000 Euro weniger als veranschlagt eingenommen. Insgesamt wies die Jahresrechnung nach Ausgleich ein Gesamtvolumen von 8.208.239 Euro auf. Der Geschäftsleiter hob lobend die Stabilisierungshilfen in Höhe von 760.000 Euro hervor. Diese Hilfen werden auch künftig notwendig sein, um den Investitionsstau entgegen zu treten. Der neue Rechnungsprüfungsausschuss wird sich mit der Rechnungsprüfung befassen.
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