Schlagzeilen:Weißenbrunn setzt auf ein Pflegeheim
Weißenbrunn: Die Gemeinde Weißenbrunn ist fest entschlossen im Gewerbegebiet „Schiefermühle“ in Hummendorf ein Pflegeheim zu errichten. Bürgermeister Jörg Neubauer (SPD) zeigte sich in der Gemeinderatssitzung zuversichtlich, dass es im zweiten Anlauf klappt. Schon vor einiger Zeit habe es einen Kaufinteressenten für das Areal gegeben, dieser legte jedoch kein entsprechendes Konzept vor. Mittlerweile sei die Pflege Quartier Beteiligungs- GmbH eingestiegen und konnte im Rathaus mit einen schlüssigen Konzept überzeugen. Seit der Vorstellung in der Augustsitzung im Gemeinderat habe es viele Gespräche gegeben. Der Bürgermeister informierte, dass mittlerweile auch mit lokalen Betreibern intensive Gespräche geführt wurden. Diese seien nunmehr parallel am Zug, sollte keiner von denen einsteigen werde der Erbauer auf einen privaten Betreiber zurückgreifen. Dieser sei auch im näheren Bereich angesiedelt. Es sollen dann in Hummendorf auch 60 bis 70 neue Arbeitsplätze entstehen. Daneben habe der Bürgermeister nach seinen Aussagen auch die beiden Interessengruppen Hummendorf und Au für ein gemeinsames Nahwärmekonzept zusammengeführt. Derzeit werde dafür eine Machbarkeitsstudie erstellt. Er machte deutlich, dass die Gemeinde kein Preistreiber wegen des Grundstückspreises sei, sondern vielmehr das Konzept im Vordergrund steht. Der erste Anbieter habe zunächst den Preis nach unten und jetzt wieder nach oben getrieben, was sehr unseriös wirkt. Fraktionsübergreifend schloss man sich den Ausführungen an und beschloss den Verkauf der vier Grundstücke in der alten Ziegelei zum Preis von 50 Euro pro Quadratmeter einstimmig. Nach 13 Jahren war es wieder mal an der Zeit die Gebühren für verrechenbare Einsätze der örtlichen Feuerwehren anzupassen. Die Verwaltung hat dazu die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags übernommen und eine Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Verzeichnisses mit pauschalen Sätzen vorgelegt. Die doch sehr stark gestiegenen Preise sind mit der langen Zeitspanne seit der letzten Erhöhung begründet und wurden einstimmig angenommen. Die Gemeinde Weißenbrunn will das Anwesen Kanzleistraße 2 in Ortsteil Thonberg erwerben und mit Fördermitteln aus der Förderoffensive Nordostbayern abreisen. Wie der Bürgermeister informierte, sei dort eine Engstelle und man könnte die Straßenverhältnisse entscheidend verbessern. Der restliche Platz könnte für einen Neubau innerhalb des Ortes wieder genutzt werden. Das Haus selbst sei als „Abrisshaus“ eingestuft, hatte zunächst einen Marktwert von 23.000 Euro und sei mittlerweile bei mehreren Interessenten gefragt. Das Grundstück sei voll erschlossen und man müsste alles dafür tun, damit es nicht so bleibt wie bisher. Günther Oßwald (SPD) sprach nicht dagegen, jedoch meinte er, man sollte die Preisgestaltung mit Augenmaß betreiben sollte. Die Gemeinde muss das Haus nicht um jeden Preis erwerben. Gemeinderat Günther Oßwald zum Kaufinteresse für ein Haus in Thonberg Nachdem sich fast alle Gemeinderäte zu diesem Thema zu Wort gemeldet hatten, sah man als Maximum 50.000 Euro für das 1.300 Quadratmeter große Areal an. Bei vier Gegenstimmen wurde der Bürgermeister ermächtigt, bis zu diesen Preis mitzubieten. Die Gemeinde Weißenbrunn wird auch künftig die Betriebskostenförderung nach dem Kinderförderungsgesetz (Bundesmittel) an die Träger der Einrichtung weiter geben. Weiterhin beschloss man die bisher geltende Regelung, wonach die durchgehende Betriebskostenförderung von U3-Kindern mit dem Gewichtungsfaktor 2,0 bis zum Ende des Kindergartenjahres, in welchem die Kinder das 3. Lebensjahr vollenden, in Kindertageseinrichtungen ohne Kinderkrippe, zu gewähren. Bei beiden Beschlüssen handelt es sich um jeweils freiwillige Leistungen der Gemeinde. Bürgeranfrage: Zu Beginn der Gemeinderatssitzung hatte der Hummedorfer Bürger Horst Licht für die Durchführung der Dorferneuerung in Hummendorf geworben. Fast drei Jahre sei es her, wo die Gemeinde den Bahnplatz gekauft hat. Bisher sei dort wenig geschehen. Er befürchte, dass die „Geldtöpfe“ der öffentlichen Stellen abnehmen. Als erstes sollte ein Projektleiter, der für geregelte Abläufe sorgt, bestellt werden. Die Dorferneuerung sei in fünf Teile gegliedert und nicht von der Baumaßnahme der Straße abhängig. Er plädierte für eine Bürgerbeteiligung. Das Konzept, welches wegen Corona in einen Flyer vorgestellt wurde, sei konzeptionell schlecht und können nicht als Bürgerbeteiligung angesehen werden, sagte Licht. Er kritisiert ferner, dass im Haushalt keine Mittel vorgesehen sind. Sein Vorschlag ist, dass der Verkaufspreis der Grundstücke in Hummendorf für das Pflegeheim dort verbleibt und in die Dorferneuerung fließt. Beim Verkauf der Schule sei das nicht so gewesen, dies sei nicht fair gegenüber den Hummendorfer, meinte er. Der Bürgermeister entgegnete, dass der Ausbau der Kreisstraße KC 5 der Dreh- und Angelpunkt sei. Erst wenn dort alles festgeschnürt ist, könne man seitens der Gemeinde die weiteren Planungen vorantreiben, dies sei auch von den entsprechenden Haushaltsmitteln abhängig. |