Schlagzeilen:Die Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben stimmt
Steinwiesen: Die Gemeinde Steinwiesen hat ihren Haushalt, der Investitionen von fast viereinhalb Millionen Euro vorsieht, einstimmig beschlossen. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) sprach von einem genehmigungsfähigen Haushalt. Dank galt vor allem dem Freistaat Bayern, der in den letzten acht Jahren, mit Ausnahme vom Vorjahr, 2,75 Millionen an Stabilisierungshilfen an die Gemeinde überwiesen hat. Als durchwegs positiv bewertete Wunder die stetig steigende Umlagekraft. Die Kreisumlage steigt trotz gleich bleibenden Hebesatzes um über 100.000 Euro auf dem Rekordniveau von 1,25 Millionen Euro. Er dankte vor allem den vielen kleinen Betrieben die zu dem zuverlässigen Gewerbesteuerzahler gehören. Er bedauerte, dass zum Jahresende ein größerer Gewerbesteuerzahler die Gemeinde verlässt, finanziell wird sich dies dann in den Folgejahren auswirken, so Wunder. Der Gesamthaushalt übersteigt die zehn Millionen Grenze und liegt gegenüber dem Vorjahr über zwölf Prozent höher. Es wird weiterhin gleichbleibende Steuersätze geben, diese sind bei der Gewerbesteuer 335 Prozentpunkte und bei den Grundsteuern 350 Prozentpunkte. Ferner hat man die freiwilligen Leistungen überprüft, diese halten sich, wie der Bürgermeister ausführlich darlegte, in Grenzen. Als wichtigste Einnahmen im Verwaltungshaushalt nannte er den Einkommenssteueranteil (1,5 Mio.) die Schlüsselzuweisungen (1,4 Mio.) sowie die Gewerbesteuer (0,7 Mio.) und an Ausgaben die Kreisumlage (1,2 Mio.) die Personalkosten (1 Mio.) sowie das Defizit im Erlebnisbad mit 570.000 Euro. Deutlich erhöht haben sich in den letzten Jahren auch die Kindergartenzuschüsse. Man sei aber gerne bereit in die Kinder zu investieren, zumal bei der Kirche eine gute Arbeit geleistet wird, sagte Wunder. Der Schuldenstand werde voraussichtlich leicht fallen, weil der Kreditaufnahme von 198.000 Euro ordentliche Tilgungen von 262.000 Euro entgegenstünden. Seit 2016 gab es keine Neuverschuldung mehr, die Schulden konnten in dieser Zeit trotz zahlreicher Investitionen gewaltig abgebaut werden. In den letzten acht Jahren habe man knapp 13 Millionen investiert, zeigte sich der Bürgermeister stolz. Hauptziel in den kommenden Jahren sei die Sanierung der Kulturhalle. Die Feuerwehr bekommt heuer ein neues HLF 20 Löschfahrzeug. Fest vorgenommen habe man sich die Platzgestaltung in der Pfarrer Bayer Straße sowie die Planungen im Außenbereich des Gemeinschaftshauses in Schlegelshaid. In der Kläranlage müsse die Elektrotechnik (ohne Zuschuss) mit Kosten von rund 100.000 Euro erneuert werden. Mit dem DSL Breitband für Außenanlieger wird es weiter gehen. „Wir leben nicht über die Verhältnisse, sondern investieren nur was wir auch erwirtschaften können“ Bürgermeister Gerhard Wunder zum Haushalt der Gemeinde Steinwiesen. Geschäftsleiter und Kämmerer Rainer Deuerling bezeichnete die Sanierung Kulturhalle mit heuer einer Million Invest und geplanten 750.000 Euro an Zuschuss als das größte Projekt. Für das Feuerwehrauto seien 342 000 Euro Kosten eingeplant, der Festzuschuss beträgt 136.000 Euro. Fertig gestellt wird der Ringweg Birnbaum, der Radwegebau wird angegangen und das Breitband „Höfeprogramm“ begonnen, sagte Deuerling. Erfreut zeigte er sich über die Abrechnung der Ortsdurchfahrt, wo man noch weitere 155.500 Euro vor der Schlussprüfung überweisen bekam. Mittelfristig seien eine Sanierung des Freibades sowie der Ausbau der Blumenstraße und Am Gries angedacht. Ein Sanierungsschwerpunkt werde in den kommenden Jahren die Sanierung des Kanalnetzes und der Wasserleitung sein. Im Finanzplan seien auch der Umbau der alten Schule in Nurn, die weitere Stützmauersanierung „Kohling“ sowie die Umgestaltung des Postgartens vorgesehen. Sowohl der Bürgermeister als auch sein Kämmerer sprachen von einem verträglichen Rahmen der Neuverschuldung in den nächsten drei Jahren, wobei die Pflichtzuführung immer erreicht wird. Auch sei es der feste Wille des gesamten Gemeinderates das Erlebnisbad trotz großen Defizits zu erhalten. Die Haushaltsgrundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit wurde beachtet. Der Freistaat habe in den zurückliegenden Jahren viele Mittel zielgerichtet im ländlichen Raum eingesetzt. Fraktionsvorsitzender Jürgen Eckert (CSU) sprach von einem soliden Haushalt wo auch wieder Stabi- Hilfen in Aussicht gestellt wurden. Die Summen zeigen, dass viel geleistet wurde und gleichzeitig die Verschuldung zurückgegangen sei. Es wurden Projekte in allen Ortsteilen durchgeführt. Der Bürgermeister habe wieder viel Herzblut eingebracht. Jürgen Deuerling (SPD) war von den Investitionen angetan. Er sprach die geschaffenen Schmuckstücke der Vergangenheit an. Man müsse sich aber auch künftig die großen Maßnahmen und Aufgaben wie Kulturhalle und Erlebnisbad vor Augen halten. Vor der Haushaltssatzung mit Anlagen gab Gerhard Wunder noch die Betriebsergebnisse des vergangenen Jahres bekannt. Demnach habe man bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung in den letzten Jahren leichte Verluste hinnehmen müssen, heuer wird neu kalkuliert. Das Erlebnisbad hatte Corona bedingt rund 80.000 Euro weniger Einnahmen. Der Zuschuss für den Fremdenverkehr wurde in den drei Rodachtalgemeinden erhöht, was sich erstmals auf das Zahlenwerk auswirkte. Der Bürgermeister sprach die zehn Hauptpunkte des Haushaltskonsolidierungskonzepts an. Rainer Deuerling stellte die umfangreiche Auflistung den Räten vor. Er machte deutlich, dass es dabei um eine Fortschreibung der letzten Jahre handelt und die meisten Einsparungen ausgereizt seien. Befürwortet wurde die Maßnahmenliste des Landschaftspflegeverband, welche vorwiegend Wiesenmahd vorsieht. Die Flurneuordnung und Dorferneuerungsmaßnahmen in Birnbaum und Schlegelshaid wurden mit den Bürgern vor Ort abgestimmt. Für die Außenanlagen in Schlegelshaid erfolgt nunmehr die Ausschreibung der Außenanlagen, man will dann spätestens im Herbst fertig sein. Nach Information des Bürgermeisters werden die Kosten um die 450.000 Euro liegen. Es wird dann auch einen Spielplatz beim Gemeinschaftshaus geben. Die Bauverzögerungen seien zwar ärgerlich, letztendlich habe man sich aber die hohe Förderung gesichert. Für die Bewerbung für das Landesförderprogramm für Schwimmbäder bat die Regierung um einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Man erwartet eine Förderung zwischen 30 bis 50 Prozent, beim höher geförderten Bundesprogramm sei man in der „Warteschleife“. Bürgermeister Gerhard Wunder informierte, dass man künftig auch die Möglichkeit hat Hybridsitzungen des Gemeinderates durchzuführen. Dazu müsse nicht einmal die Gemeindeordnung geändert werden, sondern es sei per 2/3 Beschluss der Gemeinderatsmehrheit möglich. Die Fraktionen sollten über diese neue Möglichkeit einfach mal nachdenken. Jürgen Deuerling sprach einen Brief von Georg Ebert an, der Bürgermeister bemängelt die Art des Vorgehens, er habe sofort reagiert und mit den entsprechenden Stellen Verhandlungen aufgenommen. Brigitte Geiger (SPD) regte an die Bushaltestelle „Koberhaus“ auf Dauer an den „Schleckergarten“ zu verlegen. Dort gebe es eine Sitzgelegenheit, kein so großes Gedrängel und die Stelle sei für die Verkehrsteilnehmer besser einzusehen. Ewald Rehm (SPD) sprach im Namen des Obst- und Gartenbauverein Neufang einen großen Baum am Kirchplatz an. Seitens der Gemeinde sollte eine Entscheidung fallen, die Arbeiten würden, wenn gewünscht, auch vom Verein übernommen. Jürgen Eckert warb für weitere Hundetütchenkästen, weil die Strecken außerhalb der Ortschaften in den Corona Zeiten stark frequentiert werden. Günter Partheymüller (CSU) hätte gerne die von der Gemeinde verlegten DSL Leerrohre mit Glasfaserkabel bestückt. Anfragen bei der Thüga hätten immer auf die Gemeinde verwiesen. Von da aus will man dies jetzt auch klären.
Das Erlebnisbad in Steinwiesen hatte im vergangenen Jahr durch die Corona-Krise starke Einnahmeausfälle. Foto: Frank Hauck |
