Schlagzeilen:Der Haushalt in Tschirn ist durch
Tschirn: Der Haushalt der Gemeinde Tschirn ist von den beiden Großprojekten Umbau „Teuschnitzer Straße 4“ und der Sanierung der Lehestener Straße geprägt. Geplant ist dafür eine Darlehnsaufnahme in Höhe von 308.000 Euro. Der Schuldenstand wird sich damit auf 568.000 Euro erhöhen. Per Videokonferenz war Kämmerin Sabine Suffa der Sitzung in der Turnhalle Teuschnitz zugeschaltet und hat den Räten die Zahlen vorgestellt. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 1.564.700 Euro. Nachdem sie das Rechnungsjahr 2019 beleuchtet hatte und auch 2020 weitgehend abgeschlossen ist, konnte sie den Räten mitteilen, dass für man im vergangenen Jahr auf die vorgesehene Darlehensaufnahme verzichtet hat. Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht soll dies alles in diesem Haushaltsjahr passieren. Im Stellenplan habe man vorausschauend mal eine Halbtagsstelle für einen Wassermeister vorgesehen. Eine rege Diskussion brachte schließlich der geplante Umbau der Teuschnitzer Straße 4 (wir berichteten bereits über das Vorhaben). Nachdem es sich bei dem Zuschuss über einen Festbetrag handelt, wurden Überlegungen angestellt, wie man die zu erwarteten Mehrkosten finanzieren kann. Am Ende stellte Christian Alber (Alternative für Tschirn) den Antrag, dass der Architekt anhand der derzeitigen Bau- und Materialpreissteigerung die Kosten neu bewertet. „Wir wollen nur eine böse Überraschung vermeiden“. Gemeinderat Christian Alber zur Finanzierung der Maßnahme Teuschnitzer Straße 4 Bürgermeister Peter Klinger (CSU) meinte, man könnte in diesem Fall auch versuchen mehr Zuschüsse zu bekommen. Der Haushalt wurde schließlich mit 7:1 bei einer Gegenstimme von Klaus Daum (Alternative für Tschirn) genehmigt. Neu kalkuliert wurden die Gebühren für Wasser und Abwasser. Wie die Kämmerin sagte, sei es beim Abwasser kein großes Problem und man arbeite ziemlich kostendeckend. Anders sieht es hingegen bei der Wasserversorgung aus, dort gebe es erhebliche Defizite. Ein Grund für die positive Entwicklung beim Abwasser sei, das man die Kosten für die Kläranlage gesenkt hat. Bei der Nachkalkulation der letzten drei Jahre kam zwar ein kleiner Fehlbetrag heraus, dieser kann jedoch mit einem Überschuss aus der Vorjahresperiode ausgeglichen werden. Demnach könne die Abwassergebühr bei 2,06 Euro (kalkulatorisch neu 2,14 Euro) mit einer Grundgebühr von 48 Euro pro Zähler beibehalten werden. Der extrem hohe Fehlbetrag von 37.000 Euro bei der Wasserversorgung sei mit dem Quellwasser begründet. Der Zukauf von Fremdwasser sei wesentlich höher als in den Vorjahren gewesen. Für die Zukunft müssten deshalb genaue Überlegungen angestellt werden. Nach gleichbleibenden Prozedere würde man rechnerisch 1,73 Euro pro Kubikmeter benötigen. Gebe man die Quellen auf und beziehe ausschließlich Fremdwasser würde der Preis fast beim gleichen Ergebnis (1,75 Euro) liegen. Setzt man allerdings, wie gefordert, einen Wassermeister für die UV-Desinfektion ein, müsste man den Bürgern 2,50 Euro verrechnen. Gesenkt werden könnte der Preis bei allen drei Möglichkeiten, wenn der Grundbetrag von derzeit 24 auf 48 Euro angehoben würde. „Es gibt noch viele offene Fragen, deshalb sollten wir zumindest die Wasserpreiserhöhung verschieben“, sagte der Bürgermeister. Gemeinderat Christian Alber ging noch einen Schritt weiter und beantragte auch die Verschiebung beim Abwasser. Wenn die Verwaltung alle offenen Fragen geklärt hat, können beide Beschlüsse gleichzeitig gefasst werden, so sein Vorschlag, der auch angenommen wurde. Die Fraktion der Alternative von Tschirn forderte vor der Bundestagswahl im September eine Bürgerversammlung. „Den Leuten brennt es auf den Nägeln, die müssen einfach besser informiert werden“, sagte Klaus Daum. Er bemängelte auch, dass die Gemeinderatssitzung in der Turnhalle in Teuschnitz stattgefunden hat. |